Rainer Rohloff. Gitarre und Projekte

Allgemeine Geschäftsbedingungen


§1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgend  aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Rainer Rohloff, (RR), St.- Nr. 14/496/50047und dem Endverbraucher (Kunde) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
Die AGB’s beziehen sich dabei auf Geschäftsfälle, die auf elektronischem Wege zustande kommen.
(2) Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen RR und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

§2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen. Produktbeschreibung und Preis sind dabei freibleibend und dienen lediglich der Information.
(2) Eine Bestellung des Kunden an RR gilt als verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Der Kunde enthält eine automatisch generierte Eingangsbestätigung per E- Mail, welche noch keine Vertragsannahme darstellt.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn RR das Angebot annimmt. Dies setzt eine Überweisung des Kaufbetrages per Vorkasse an die angegebene Kontoverbindung voraus. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass das Produkt auch tatsächlich verfügbar ist. Sollte RR das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form übermittelt.
(4) RR kann die Annahme der Bestellung verweigern oder vom Vertrag zurücktreten, wenn offenkundig falsche Angaben des Bestellers zu Name, Adresse, E-Mailadresse und Zahlungsverbindung oder anderen für eine Abwicklung der Bestellung relevanten Angaben gemacht wurden.

§ 3 Lieferung

(1) Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt schnellstmöglich an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.  Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ein bestimmter Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. RR ist zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Kosten der Lieferung berechnet RR dem Kunden nach der in den Versandbedingungen ausgewiesenen Höhe. Bei Teillieferungen werden die zusätzlich entstehenden Versandkosten von RR übernommen.
(3) RR behält sich für Lieferungen prinzipiell ein Rücktrittsrecht vor, wenn Lieferprobleme bei RR auftreten oder Lieferhindernisse durch höhere Gewalt oder rechtmäßige Arbeitskämpfe vorliegen. In diesem Falle sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen. Alle anderen möglichen Risiken und Gefahren einer Versendung gehen auf den Kunden über, sobald RR die Ware an den beauftragten Auslieferer übergeben hat.

§ 3a Lieferungsüberprüfung

(1) Der Kunde ist angehalten, die Rechnung auf offensichtliche Fehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Rechnung und Lieferung zu überprüfen. Etwaige Beanstandungen müssen RR unverzüglich, spätestens 5 Tage nach Erhalt der Sendung, unter Angabe der Rechnungsnummer mitgeteilt werden. Bei Unstimmigkeiten seitens des Kunden oder einer von RR verlangter Rückabwicklung ist die Ware unversehrt zu lassen. Anderenfalls trägt der Kunde den dadurch entstehenden Wertverlust.
(2) Im Falle von Unstimmigkeiten gem. (1) ist der Kunde aufgefordert, die Ware ausreichend frankiert an die von RR genannte Adresse der Rechnung innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt zurückzusenden. Wird die Unstimmigkeit vom Kunden nicht vor Lieferung erkannt, erstattet RR die Kosten der Rücksendung. Schadensersatzansprüche bei Unstimmigkeiten bestehen nicht.
(3) Bei Erhalt der Lieferung ist der Empfänger verpflichtet, die Sendung auf Vollständigkeit zu überprüfen und das eventuelle Fehlen von Artikeln einer Sendung RR unverzüglich, spätestens 5 Tage nach Erhalt der Sendung, mitzuteilen. Der Kunde hat in diesem Fall Anspruch auf porto- und versandkostenfreie Nachlieferung von eventuell fehlenden Einzelartikeln einer Sendung. Dieser Anspruch erlischt nach 7 Tagen.
(4) Beanstandungen sind schriftlich, telefonisch oder per Fax an folgende Adresse zu richten:
         Rainer Rohloff
         Bänschstr. 32
         10247 Berlin
         Tel.: +49 30 420 10 808
         Fax: +49 30 420 10 818

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle im Onlineshop der Domain www.rainerrohloff.com angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19% beinhalten.
(2) Für jede Bestellung wird ein Versandkosten- und Verpackungsanteil erhoben. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands liegt diese Pauschale bei 3,30 €, bei Lieferungen innerhalb Europas bei 6,20 €.
Bei Lieferungen außerhalb Europas werden die tatsächlich anfallenden Kosten berechnet; über deren Höhe wird vor Ausführung der Lieferung informiert.
(3) Voraussetzung für alle Lieferungen ist die Bezahlung per Vorkasse. Der Kunde überweist den im Bestellformular ausgewiesenen Betrag auf das angegebene Konto.
(4) Nach Eingang des Geldes erhält der Kunde eine E- Mail, in der Geldeingang und Versand der Ware bestätigt werden. Mit der ausgelieferten Ware wird eine Rechnung verschickt.

§ 5 Mängelgewährleistung und Haftung

(1) Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Schäden sind spätestens innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware RR gegenüber schriftlich geltend zu machen.
(2) RR haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne schriftliches Einverständnis von RR erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch.
(3) RR haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit
haftet RR ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Die Regelung des vorstehenden Absatzes (5.3) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher
Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs
oder Unmöglichkeit.

§ 6 Widerrufrecht/ Rücksendung

(1) Für den Kunden besteht innerhalb von 14 Tagen ein Widerrufs- und Rückgaberecht. Bei Lieferungen an Endverbraucher in der EU ist dabei das Fernabsatzgesetz verbindlich. Ein Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware geschehen. Die Frist muss dabei durch rechtzeitiges Absenden gewahrt werden. Bei Lieferungen außerhalb der EU besteht kein Widerrufs- und Rückgaberecht.
(2) Ein Widerrufsrecht für CD/ Video- und DVD- Bestellungen besteht nicht, wenn die Versiegelung der gelieferten Ware vom Kunden entfernt wurde. Artikel werden nur in der Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurückgenommen.
(3) Besorgungstitel, die speziell für den Kunden beschafft werden, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. (Vermerk in der Rechnung: „ohne Rückgaberecht").
(4) Die Kosten der Rücksendung bis zu einem Warenwert von 40 € trägt der Kunde. Unfrei verschickte Sendungen werden nicht entgegen genommen.
(5) Im Falle des Widerrufs zahlt RR einen gegebenenfalls entrichteten Kaufpreis zurück. Bei Kunden im Ausland werden die Überweisungsgebühren verrechnet.
(6) Der Kunde hat die Ware in tadellosem Zustand zurückzuschicken. Für zurückgesandte Ware, die auffällige Gebrauchsspuren bzw. Qualitätsbeeinträchtigungen aufweist, behält sich RR die Berechnung eines wertmindernden Betrages vor. Gleiches gilt für den Verlust des Artikels. Bei vollständiger Beeinträchtigung der Wiederverkäuflichkeit des Produktes kann dieser Betrag mit dem Kaufpreis deckungsgleich sein.
(7) Im Falle eines Widerrufs gilt die in den AGB’s angegebene Rechnungs- Adresse.

§ 7 Datenschutz

(1) Die vom Kunden übermittelten Daten werden von RR ausschließlich zur Abwicklung vorliegender Bestellungen verwendet. Alle Daten werden dabei streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist.
(2) RR übernimmt für die Datensicherheit während der Übertragung der Daten im Internet oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internetpräsenz keine Haftung.

§ 8 Gerichtsstand/ Anwendbares Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand wird für alle, sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtstreitigkeiten der Sitz von RR vereinbart.
(2) Ein nach den vorliegenden AGB’s abgeschlossener Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahe kommen. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke.

§ 9 Copyright

(1) Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und
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